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Erfolgreicher Start für die Liberalen in das Jahr 2012: Liberale wollen 2012 zu alter Stärke zurückfinden

Veröffentlicht am Dienstag, 24. Januar 2012 09:16 Uhr

Rund 70 Liberale aus dem Braunschweiger Land sind am vergangenen Samstag in Wolfenbüttel zusammengekommen, um in das neue Jahr zu starten. Der FDP-Bezirksverband Braunschweig hatte unter dem Vorsitz des Wolfenbütteler Landtagsabgeordneten Björn Försterling zum Neujahrsempfang geladen. Vor dem offiziellen Teil nahmen die Liberalen das Integrations- und Therapiezentrum des Deutschen Roten Kreuzes in Augenschein. Die Teilnehmer zeigten sich beeindruckt von dem breiten Leistungsspektrums des ITZ. „Das hat Vorbildcharakter für die gesamte Region. Uns hat natürlich sehr beeindruckt, dass es hier im Wesentlichen darum geht das eigenverantwortliche Handeln des Einzelnen zu fördern und zu unterstützen“, so Försterling nach der Führung durch den Leiter des ITZ Thomas Stoch.

Beim anschließenden offiziellen Teil konnte Björn Försterling den neuen niedersächsischen Minister für Umwelt und Klimaschutz Dr. Stefan Birkner begrüßen. Birkner, der auch FDP-Landesvorsitzender ist, hatte bereits im vergangenen November zugesagt, schnellstmöglich in die Region zu kommen und besuchte im Anschluss auch die Schachtanlage Asse und führte ein Gespräch mit der Asse-2-Begleitgruppe. Zunächst war er jedoch als Landesvorsitzender gefragt. Er machte seinen Parteifreunden Mut für das Jahr 2012 und stellte die Erfolge der CDU/FDP-Regierung in Niedersachsen heraus. So seien in den letzten 9 Jahren unter anderem Erfolge in der Wirtschafts- und Bildungspolitik erzielt worden. Die Arbeitslosigkeit habe sich in Niedersachsen um 30 Prozent verringert und die Jugendarbeitslosigkeit hat sich halbiert. Dieses seien die ersten Erfolge der verstärkten Bildungspolitik. Mit über 5000 Lehrern zusätzlich und einer Milliarde Mehrausgaben pro Jahr im Bildungsbereich habe man die Prioritäten richtig gesetzt. Dadurch sei unter anderem die Schulabbrecherquote um 43 Prozent reduziert worden. Diese Erfolge müssen in 2012 betont werden, um deutlich zu machen, dass es hier Erfolge für die Menschen in Niedersachsen gibt, die nicht leichtfertig bei der Landtagswahl 2013 verspielt werden dürften.

Der Bezirksvorsitzende Björn Försterling machte deutlich, dass die Liberalen derzeit die einzige politische Kraft sind, die nach wie vor auf die Kraft der mittelständischen Wirtschaft setzt. „Nur mit nachhaltigem Wirtschaftswachstum können sowohl der derzeitige Lebensstandard erhalten und gleichzeitig Schulden abgebaut werden. Ohne Wachstum drohen Rückbau von Infrastruktur, Einschnitte bei Sozialleistungen und der Verlust von Arbeitsplätzen“, so Försterling. Und auch ein klares Bekenntnis zu den Bürgerrechten sei notwendig. „Wir wollen keine bedingungslosen staatlichen Eingriffe in die Privatsphäre, aber auch nicht den Verlust des Schutzes des geistigen Eigentums. Hier sind die Liberalen gefordert konkrete Vorschläge in 2012 zu erarbeiten, auch mit dem neuen Grundsatzprogramm“, machte Försterling abschließend deutlich.



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