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Björn Försterling
Kreisvorsitzender

Nachrichten & Pressemitteilungen

• Mittwoch, 30. November 2011
Umweltpolitik - Björn Försterling: Asse-Untersuchungsausschuss sollte im Sommer den Abschlussbericht beschließen

Hannover. Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling rechnet damit, dass in der morgigen Sitzung des Ausschusses die Klage gegen das Bundeskanzleramt zurückgezogen wird. „Wir haben jetzt die Akten, die der Ausschuss angefordert hat“, sagt Försterling. Aus seiner Sicht ist damit allen Begehrlichkeiten nach Akten genüge getan und man könne den Untersuchungsausschuss abschließen. Auch hinsichtlich der Akten aus dem Hessischen Staatsarchiv ist Försterling optimistisch. „Wir...Weiterlesen...

• Dienstag, 29. November 2011
FDP Bezirksverband Braunschweig diskutiert über Europa

Der FDP Bezirksverband Braunschweig hat unter der Leitung des Vorsitzenden Björn Försterling, MdL eine erfolgreiche Veranstaltung zum Mitgliederentscheid organisiert. Die nahezu 60 Teilnehmer diskutierten mit den beiden Bundestagsabgeordneten Lutz Knopek und Florian Bernschneider über die beiden Anträge zum Thema „Euro Rettung“. Bernschneider machte deutlich: "Dieser Mitgliederentscheid ist eine Chance für uns Liberale. Das Grundgesetz gibt uns als Partei den Auftrag einen Beitrag zur...Weiterlesen...

• Montag, 28. November 2011
Bildungspolitik - Björn Försterling: Die Opposition auf der Suche – aber: Kein Skandal weit und breit

Hannover. Die Sondersitzung des Kultusausschusses hat dem FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling zufolge gezeigt: Die Opposition wittert Skandale, wo weit und breit kein Skandal zu erkennen ist. „Ich verstehe nicht, warum die Opposition Schulleiter ohne Grund verunsichert. Das ist verantwortungslos“, ärgert sich Försterling. Der Kultusminister habe heute deutlich gemacht, dass alle Schulleiter, die sich an die Erlasse gehalten haben, umfänglichen Rechtsschutz erhalten. Zudem gebe es entgegen...Weiterlesen...

• Freitag, 18. November 2011
Bildungspolitik - Björn Försterling: Oppositions-Kritik zu Honorarverträgen ist fadenscheinig

Hannover. Für den FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling hat das Gespräch im Kultusausschuss mit der Rentenversicherung über die Honorarverträge keine neuen Erkenntnisse gebracht. „Die Kritik der Opposition ist fadenscheinig, zumal die SPD-Landesregierung für den Abschluss der ersten Honorarverträge im Jahr 2002 selbst verantwortlich war“, meint Försterling. Es sei deutlich geworden, dass es keine pauschalen Lösungen gibt. Laut Auskunft der Rentenversicherung kommt es nicht auf die Verträge...Weiterlesen...

• Donnerstag, 17. November 2011
Bildungspolitik - Björn Försterling: Für einen Bildungs-Staatsvertrag und einheitliche Rahmenbedingungen für die Schulen

Hannover. Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling plädiert für einen Bildungs-Staatsvertrag, statt das Kooperationsverbot aufzuheben. „Wer heute noch über das Kooperationsverbot diskutiert, ist von gestern und will die Diskussion eigentlich nur auf morgen verschieben“, sagte Försterling, nachdem das Thema heute auch im Rechtsausschuss des Landtages diskutiert worden war. Die FDP habe auf ihrem Bundesparteitag in Frankfurt am Wochenende deutlich gemacht, dass der Bund seinem Interesse an...Weiterlesen...

• Montag, 14. November 2011
Bildungspolitik - Björn Försterling: Bildungsinitiative aus Niedersachsen setzt sich auf FDP-Bundesparteitag durch

Hannover/Frankfurt am Main. Auf dem FDP-Bundesparteitag hat sich bei der Debatte zur Bildungspolitik eine Initiative aus Niedersachsen durchgesetzt. Darüber freut sich der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Försterling. „Das ist ein klarer Erfolg für den Bildungsföderalismus in Deutschland. Der heutige Beschluss stärkt die Eigenverantwortung der Länder in Bildungsfragen,“ so Försterling. Gleichzeitig will die FDP, dass die Länder besser...Weiterlesen...

• Freitag, 11. November 2011
Bildungspolitik - Björn Försterling: Datenschutzbeauftragter überprüft Schultrojaner vor dem Einsatz

Hannover. Der so genannte Schultrojaner soll noch vor seinem Einsatz vom Landesdatenschutzbeauftragten überprüft werden. Das geht aus der Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bildungspolitikers Björn Försterling hervor. Försterling sieht darin einen Erfolg für den Datenschutz: „Die FDP-Fraktion hatte die Überprüfung durch den Datenschutzbeauftragten eingefordert. Das hat die Landesregierung jetzt zugesichert. Wir halten das für eine gute Lösung“, sagt Försterling (anhören als...Weiterlesen...

• Donnerstag, 27. Oktober 2011
Streit um Gewerkschaftsaktion zur Wertstoffsammlung - Försterling: "Änderungen des Gesetzes im Sinne der Kommunen erfolgt."

Am morgigen Freitag wird im Deutschen Bundestag über ein neues Abfallgesetz abgestimmt. Dabei wird auch geregelt, welches Unternehmen zu welchem Zeitpunkt in welchem Rahmen das Recht hat Müll einzusammeln. Der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel hat schon vor geraumer Zeit in einer Resolution seinen Standpunkt deutlich gemacht. "Es war immer das Ziel das Müllsammeln effektiv und wirtschaftlich zu organisieren, damit Wertstoffe nicht verloren gehen, sondern recykelt werden. Im...Weiterlesen...

• Mittwoch, 19. Oktober 2011
Bildungspolitik - Björn Försterling: „Mehr Einheitlichkeit bei den Abitur-Aufgaben ist sinnvoll, ein Lotto-Abi dagegen nicht.“

Hannover. Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling hält einen stärkeren Gleichklang der Länder beim Abitur für einen Schritt in die richtige Richtung. Dazu brauche man aber keinen so genannten Nationalen Testtag, wie heute vom Aktionsrat Bildung gefordert. „Ein Nationaler Stresstag ist eher Bildungs-Folklore. Dadurch wird die Qualität des Abschlusses keinen Deut besser.“ Auch der Einführung von Multiple Choice-Aufgaben steht Försterling skeptisch gegenüber. „Damit bekommt das Abitur...Weiterlesen...

• Donnerstag, 13. Oktober 2011
Umweltpolitik - Björn Försterling: Ablehnung eines Asse-Fonds durch das Bundesumweltministerium ist nicht nachvollziehbar

Hannover. Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss, Björn Försterling, kritisiert die überraschende Ablehnung eines Asse-Fonds durch das Bundesumweltministerium. In einem Brief an Bundesumweltminister Norbert Röttgen weist der Wolfenbütteler FDP-Abgeordnete die Darstellung des Ministeriums zurück, dass sich mögliche Belastungen für die Region erst aus dem Gesamtkonzept zur Rückholung ergeben werden. „Die Auswirkungen lassen sich bereits heute feststellen: Immobilienpreise sind...Weiterlesen...

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